Politischer Aschermittwoch:
Kulmbach ist in Geiselhaft!
Beim Politischen Aschermittwoch der Kulmbacher SPD fielen heute deutliche Worte: Hauptredner Holger Grießhammer, Landtagskandidat der SPD, legte dar, wie die CSU zur Kopier-Partei geworden sei. Immer öfter, wenn die SPD ein Gesetz im Landtag vorlege, werde es von den Schwarz-Orangenen erst einmal abgelehnt. Und kurze Zeit später werde es dann unter „eigener Handschrift – mit kleinen Umfomulierungen“ dann beschlossen.
Der Kulmbacher Oberbürgermeister Ingo Lehmann egrüßte seinerseits die zahlreichen SPD-Mitglieder und legte offen, wie die derzeitige schwarz-graue Verhinderungsmehrheit immer wieder versuche, ihm als von den Kulmbacher Bürgerinnen und Bürgern gewählten Oberbürgermeister Steine in den Weg zu legen. Er werde sich dadurch aber nicht von seinem guten Kurs für Kulmbach abbringen lassen.
SPD-Stadtratsfraktionsvorsitzender Matthias Meußgeyer wiederum vertiefte das Thema Stadtpolitik und erklärte, wie die schwarz-graue Verhinderungsmehrheit Kulmbach in Geiselhaft nehme: So gingen der Stadt durch die verhinderte Grundsteuer-Anpassung Fördermitteln in Millionenhöhe durch die Lappen. Denn, nur weil ein SPD-Oberbürgermeister am Ruder sei, werde blockiert – auch wenn man damit gegen das Wohl der Stadt arbeitet.
Gute Nachrichten gab es aber auf der Stelle: Denn mit Nicole und Daniel Müller konnte die SPD zwei Neu-Mitglieder in ihren Reihen begrüßen, die sich in der Stadt vor allem rund um das Thema Kindergarten – mit hohem privaten Einsatz – einen Namen machen.