Turbine: Im Sommer geht’s los

In seiner Sitzung am 22.03.23 hat der Stadtrat die Weichen für die Nutzung des Turbinenhauses gestellt. Nach dem einstimmigen Votum des Stadtrats und kleineren Umbaumaßnahmen steht „Die Turbine“ in den Sommermonaten für Veranstaltungen bis 500 Personen zur Verfügung.
Auch ansonsten gab es viel Positives zu berichten und nicht nur weil alle Beschlüsse einstimmig getroffen wurden. Das Wichtigste hier in der Zusammenfassung:

1. Bedarfsanerkennung für 40 Waldkindergartenplätze in der Nähe unseres Flugplatzes. Bereits im September soll es laut Betreiberin Nicole Müller los gehen.
2. Die Stadt beabsichtigt in eigener Regie einen fünfgruppigen Kindergarten im Dreibrunnenweg zu errichten. Dieser soll als Ersatzneubau für den Johann-Eck-Kindergarten der „KITA“ als Betreiber angeboten werden.
   OB Ingo Lehmann betonte dabei, wie wichtig ihm die Errichtung weiterer Kinderbetreuungsplätze ist. „Wir werden alles unternehmen, um den Bedarf abzudecken. Mit dem Waldkindergarten und dem neuen Kindergarten der ATVEXA in der Hardenbergstraße sind bereits zwei Projekte auf der Zielgeraden. Weitere Maßnahmen sind in der Planung und werden mittelfristig realisiert werden. Die Schaffung ausreichender Betreuungsplätze hat für mich oberste Priorität.“
3. Das Bauvorhaben am Erlenweg hat mit dem einstimmigen Billigungs- und Satzungsbeschluss die nächste Hürde genommen. Somit besteht für den Investor Baurecht.
4. Gestaltung der barrierefreien Bushaltestelle am Klinikum. Es standen dabei zwei Alternativstandorte zur Auswahl. Ein direkter Ein/Ausstieg vor dem Haupteingang ist nicht barrierefrei umsetzbar, weshalb sich die Räte für die barrierefreie Variante auf der anderen Straßenseite entschieden. Der Nachteil dort: Der Weg ins Gebäude ist zwar barrierefrei aber doch sehr lang. SPD Fraktionsvorsitzender Matthias Meußgeyer konnte sich einen Seitenhieb in Richtung Klinikleitung nicht verkneifen: „Bei der Planung einer großen medizinischen Einrichtung hätte man durchaus auf kurze, barrierefreie Wege achten können. Die Patienten müssen das jetzt ausbaden.“
5. Die Konsequenzen aus der überörtlichen Rechnungsprüfung wurde von allen Stadträten zur Kenntnis genommen. Hans Werther – unser Mitglied im Rechnungsprüfungsausschuss – stellte heraus, dass er es sehr begrüße, dass der von den Prüfern monierte Umgang des Amtsvorgängers mit Wertgutscheinen, Eintrittskarten für die Obermain-Therme sowie für Bademäntel und Saunatücher ein Ende gefunden hat. Für Hans Werther ist es selbstverständlich, dass nun genau Buch geführt werden muss, warum und an wen Zuwendungen verteilt werden. Zu ergänzen ist in diesem Zusammenhang, dass diese Art der Zuwendung von unserem OB prinzipiell nicht praktiziert wird.

Am Ende der öffentlichen Sitzung gab OB Ingo Lehmann noch eine Stellungnahme zur aktuellen Diskussion um den Güterbahnhof ab. Er wünsche sich eine Verwendung des Güterbahnhofs, weil es ansonsten nur schwer möglich sein wird, diesen zu erhalten. „Fakt ist, dass die Initiative für den Erhalt des Güterbahnhofs ein Bürgerbegehren gestartet hat. Solch einen Schritt muss eine Demokratie ernst nehmen und auch aushalten. Wir haben Respekt vor jeder Meinung und wir wollen und werden alle Menschen zu Wort kommen lassen. Ich stehe in Kontakt mit der Initiative und ich scheue mich ganz sicher nicht davor, die Argumente auszutauschen.“ Er machte aber auch deutlich, dass es das große Ziel sei den Uni-Campus auf diesem Gelände anzusiedeln. Unser Fraktionsvorsitzender Matthias Meußgeyer wünschte sich „verbal abzurüsten“ und jedem zuzugestehen, dass er aus seiner jeweils eigenen Sicht das Beste für Kulmbach will. „Meine Priorität hat der Unicampus genau an dieser Stelle. Wenn es keine Verwendung für den alten Güterbahnhof gibt, dann muss er notfalls weichen. Das darf man bedauern und man darf auch als Kulmbacher Bürger versuchen, diese Entscheidung von Uni und Stadtrat zu verändern, ohne dass man gleich ein Nestbeschmutzer ist.“