Soll etwas Besonderes werden: der neue Skaterpark am Schwedensteg.
Bizarrer Auftritt des CSU-Fraktionssprechers im Stadtrat
Der Haushalt der Stadt Kulmbach wurde am Montagabend mit großer Mehrheit (gegen drei Stimmen) verabschiedet. Nach den konstruktiven Vorberatungen war’s allerdings vorbei mit der Harmonie – in der öffentlichen Stadtratssitzung kam jede Menge Polemik und Schärfe ins Spiel: Dazu trug vor allem CSU-Fraktionssprecher Michael Pfitzner mit seinem bizarren Auftritt bei.
Lehmann: „Unterste Schublade“
Nach den Ausführungen unseres Oberbürgermeisters Ingo Lehmann und des Kämmerers ergriff der CSU-Mann das Wort. Pfitzner machte den städtischen Haushalt nieder und polemisierte gegen den OB. Lehmann bezeichnete Pfitzners Ausführungen als respektlos und „unterste Schublade“. Auch bei den CSU-Stadträten sah man Kopfschütteln und betretenes Schweigen. Schließlich sprach er für seine Fraktion, die anschließend – außer Wolfram Brehm – dem Haushalt zustimmte. Pfitzner zerriss den vorgestellten Haushalt in der Luft, dankte am Ende aber allen Beteiligten für ihre gute Arbeit und stimmte selbst zu. Was für eine Politposse!
Unser Fraktionsvorsitzender Matthias Meußgeyer warf der CSU „schlechtreden statt gestalten“ vor und fragte sich, was aus der selbst ernannten Gestaltungsmehrheit geworden sei. Mit seiner ehrlichen Politik habe der OB Kulmbach in seiner Amtszeit vorangebracht – und dies werde sich auch im nächsten Jahr fortsetzen.
Wegweisende Projekte
Der SPD-Sprecher erwähnte eine Reihe von wegweisenden Projekten. So seien Millionenbeträge für den Hochwasserschutz Dürrer Bach, für den Feuerwehrbedarfsplan und für die Kinderbetreuung vorgesehen. Das Radwegekonzept werde weiter Stück für Stück umgesetzt. Der Skaterpark solle mit 300.000 Euro Eigenanteil runderneuert und etwas Besonderes für junge Leute werden. Um der Blaualgenplage an der Kieswäsch Herr zu werden, investiere die Stadt 110.000 Euro, und am Ende der Badesaison bekomme das Freibad ein neues Schwimmerbecken aus Edelstahl. Für Kaufplatzgelände und Pestalozzischule werde die Planung fortgeführt, so dass die Bauarbeiten 2026 beginnen können.
Im Kulmbacher Rathaus wurde am Montagabend der städtische Haushalt verabschiedet.
Am Ende des Politspektakels: Haushalt mit vielen Investitionen
Nach dem bizarren Auftritt von CSU-Lautsprecher Michael Pfitzner ging es in der Haushaltssitzung des Stadtrats am Montagabend weniger turbulent weiter. WGK und FDP waren in ihren Vorträgen deutlich sachlicher als die Christsozialen. Gemeinsam stürzte man sich auf angeblich zu hohe Personalkosten, obwohl Kulmbach im bayerischen Durchschnitt liegt.
Man wollte auch nicht zur Kenntnis nehmen, dass aufgrund der hohen Inflation der vergangenen Jahre die Lohnentwicklung ebenfalls nach oben gehen musste und sich die Stadt nur an die tariflichen Vorgaben gehalten hat. Man blendete auch aus, dass CSU, WGK und FDP Stellenmehrungen im Stadtrat abgesegnet hatten.
Brehm und Meile schweigen
Im üblichen FDP-Sprech forderte Thomas Nagel eine „schlanke Verwaltung“. Er schlug eine Teilprivatisierung der Stadtwerke vor und lehnte den Haushalt ab. Als einziger von den drei Stadträten, die den Haushalt ablehnten, begründete er gegenüber der Öffentlichkeit sein Abstimmungsverhalten. Wolfram Brehm (CSU) und Alexander Meile (WGK) wollten keine Erklärung abgeben.
Trotz des ganzen Politspektakels waren am Ende der Sitzung wohl die allermeisten Stadträte zufrieden. Ein Haushalt ohne Nettoneuverschuldung und viele Investitionen in die Entwicklung unserer schöne Stadt – dies ist nach Ansicht der SPD überaus positiv zu bewerten.
